Die Offenheit Der Ukrainischen Verfassung F r Das V lkerrecht Und Die Europ ische Integration. Paperback / softback
by Ruslana Vovk
Edited by Andreas Umland
Paperback / softback
Description
Offenheit fur internationale Zusammenarbeit und Integration in supranationale europaische Zusammenhange ist ein Charakteristikum des modernen europaischen Verfassungsstaates.
Die am 28. Juni 1996 angenommene Verfassung der Ukraine sollte die Zugehorigkeit des neu entstandenen Staates zur westeuropaischen Verfassungstradition zum Ausdruck bringen und mithin eine Art Ruckkehr nach Europa bewirken.
Allerdings lasst sich aus dem Verfassungstext keine Entschlossenheit des Staates ableiten, sich intensiv in supranationalen Organisationen zu engagieren.
Dafur fehlt es an Grundlagen, welche die fur eine Zusammenarbeit dieser Art notwendige Einschrankung der Hoheitsrechte oder auch deren Ubertragung ermoglichen konnten.Ausgehend von der Pramisse, dass eine Teilnahme an der Europaischen Menschenrechtskonvention und die bevorstehende verstarkte Zusammenarbeit mit der EU von der Ukraine ein Mindestma an Offnung der nationalen Verfassung fordern, wird in der vorliegenden Studie normativ beschrieben und empirisch belegt, wie sich ukrainische Verfassung und Verfassungspraxis zur offenen Staatlichkeit positionieren.
Mit der Offenheit dem Volkerrecht und internationalen Menschenrechtsschutz gegenuber begreift die Verfassung von 1996 die Ukraine als "kooperativen Staat".
Diese Offenheit ist allerdings allgemein und vorsichtig angelegt, was zum Teil den historischen Voraussetzungen der Verfassungsannahme geschuldet ist.
Zugleich uberlasst die allgemein formulierte Offnung dem Gesetzgeber und auch der Judikative einen gewissen Spielraum fur ihre volkerrechtsfreundliche Ausformung und Auslegung, die allerdings aufgrund von deren starker Anfalligkeit fur das Auf und Ab der Tagespolitik nicht immer stimmig und mitunter auch qualitativ problematisch sind.Unter Berucksichtigung der politischen, historischen und gesellschaftlichen Wirklichkeit der Ukraine werden dem Leser die Umstande der Entstehung der volkerrechtsrelevanten Verfassungsnormen, ihre Entwicklung durch Gesetzes- und Anwendungspraxis, die komplizierten Konflikte zwischen Parlament und Exekutive im Bereich der volkerrechtsbezogenen Organkompetenzen sowie die Rolle und Funktionen des Volkerrechts in der Rechtsprechung des ukrainischen Verfassungsgerichts geschildert.
Information
-
Out of stock
- Format:Paperback / softback
- Pages:448 pages
- Publisher:Ibidem Press
- Publication Date:01/04/2013
- Category:
- ISBN:9783838204819
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Out of stock
- Format:Paperback / softback
- Pages:448 pages
- Publisher:Ibidem Press
- Publication Date:01/04/2013
- Category:
- ISBN:9783838204819
